Gebührenpflicht für Miet-Webserver?

In diesem Telepolis-Artikel behauptet ein Justiziar des Südwestrundfunks, daß von der ab 2007 auf alle Internet-Computer ausgedehnten Fernsehgebührenpflicht auch angemietete, in einem Provider-Rechenzentrum aufgestellte Webserver gebührenpflichtig würden.

“Im Falle der gewerblichen Vermietung eines grundsätzlich zum Rundfunkempfang geeigneten Geräts ist die Rundfunkgebühr für einen Zeitraum bis zu drei Monaten vom Vermieter, ab drei Monaten vom Mieter zu zahlen (§ 2 Abs. 3 Rundfunkgebührenstaatsvertrag). Natürlich gilt auch dies nur, wenn ansonsten keinerlei andere Geräte bereitgehalten werden. Auf die Frage, ob der Bildschirm ein- oder abgeschaltet ist, kommt es nicht an.
Dr. Hermann Eicher, Justiziar beim Südwestrundfunk, zu Telepolis” (Quelle)

Der Webserver Provider 1&1 sieht das anders, letztendlich werden diese Frage wohl Gerichte klären müssen.
Ich warte ja darauf, daß das Radioprogramm auch ins Telephonnetz eingespeist wird, damit endlich Telephone rundfunkgebührenpflichtig werden. Und daß Motorrasenmäher zu anmeldepflichtigen Kraftfahrzeugen erklärt werden, die haben schließlich Räder und einen Motor und die lassen sich ja leicht verbinden, wenn sie nicht sowieso schon Radantrieb haben. Ja da würden sich das Steuersäckel und die Versicherungswirtschaft freuen. Die Rasenflächen müßten dann natürlich mit (gebührenpflichtigen) Verkehrsschildern ausgestattet werden. Dann wäre da noch die Vergnügungssteuer auf Waschmaschinen, da man damit Karussell fahren kann. Und jede Kerze müßte regelmäßig vom Schornsteinfeger gereinigt werden. Und Feuerzeuge zur Abgasuntersuchung. Aber ich will nicht übertreiben, eine allgemeine Fernsehpflicht würde als nächster Schritt erstmal reichen.

2 Responses to “Gebührenpflicht für Miet-Webserver?”

  1. Gerd Mosner says:

    Wir User sind doch strker!
    Alle User mit Flatrate schalten nach dem 01.01.2007 mit automatischen Links auf bestimmte Seiten von ARD/ ZDF.
    So habe ich “Link-Shows” zusammengestellt, die alle 5 – 20 Sekunden eine neue Seite von Ard/ZDF aufrufen.
    Ist schon fast TV. Ich whle eine Thema un dschon erhalte ich eine Zusammenfassung.
    Aber, wenn x00.000 User am 01.01.2007 alle es machen. Insbesondere Firmen nach Feierabend!, die wollen doch endlich via Internet Fernsehen sehen, dann hat ARD/ZDF wohl ein Eigentor geschossen.
    Und wenn viele meine Politiker-E-Mail Liste nutzt und an die verantwortlichen Politiker einen “rundbrief” mailt, dann gibt es eine Menge Arbeit.

    Wenn meine Homepage verboten werden sollte, dann kann jeder diese automatischen Links selber kreieren.

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